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   BSG, 25.09.2017 - B 8 SO 49/17 B   

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https://dejure.org/2017,40957
BSG, 25.09.2017 - B 8 SO 49/17 B (https://dejure.org/2017,40957)
BSG, Entscheidung vom 25.09.2017 - B 8 SO 49/17 B (https://dejure.org/2017,40957)
BSG, Entscheidung vom 25. September 2017 - B 8 SO 49/17 B (https://dejure.org/2017,40957)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Kraftfahrzeughilfe als Leistung der Sozialhilfe; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Entwickeln anderer rechtlicher Maßstäbe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Kraftfahrzeughilfe als Leistung der Sozialhilfe; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Entwickeln anderer rechtlicher Maßstäbe

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
    Anspruch auf Kraftfahrzeughilfe als Leistung der Sozialhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

    Auszug aus BSG, 25.09.2017 - B 8 SO 49/17 B
    Eine Divergenz liegt nur dann vor, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem tragenden abstrakten Rechtssatz des BSG aufgestellt hat; eine Abweichung ist erst dann zu bejahen, wenn das LSG diesen Kriterien - wenn auch unter Umständen unbewusst - widersprochen, also andere rechtliche Maßstäbe entwickelt hat (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67).
  • LSG Hessen, 10.05.2017 - L 4 SO 119/14

    Zur Auslegung eines Bewilligungsbescheids, mit dem "laufende Leistungen" der

    Auszug aus BSG, 25.09.2017 - B 8 SO 49/17 B
    Hessisches LSG 10.05.2017 - L 4 SO 119/14.
  • BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung

    Auszug aus BSG, 25.09.2017 - B 8 SO 49/17 B
    Fragen der inhaltlichen Richtigkeit der Entscheidung des LSG vermögen jedoch nicht zur Zulassung der Revision zu verhelfen (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 08.01.1985 - 7 BAr 109/84

    Kostenentscheidung - Berufungsurteil - Revision - Zulässigkeit der Revision

    Auszug aus BSG, 25.09.2017 - B 8 SO 49/17 B
    Eine allein gegen die Kostenentscheidung im LSG-Urteil gerichtete Beschwerde ist aber nicht zulässig (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 54; B. Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 193 RdNr 16 mwN).
  • SG Kassel, 26.06.2014 - S 11 SO 126/13
    Auszug aus BSG, 25.09.2017 - B 8 SO 49/17 B
    SG Kassel 26.06.2014 - S 11 SO 126/13.
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